Allgemeine Geschäftsbedingungen

Zugangsvoraussetzungen

Die Nutzung unserer Dienste setzt die Geschäfts- und Vertragstätigkeit mit ClariGlegal voraus. Sie müssen rechtsfähig sein und über die erforderlichen Befugnisse verfügen, um Verträge abzuschliessen. ClariGlegal erbringt keine Dienstleistungen an Personen, die gegen geltendes Recht Geschaeft.

Mindestalter: Nutzer müssen das Alter haben, um rechtsverbindliche Vereinbarungen abschliessen zu können. Für Minderjährige ist die Nutzung nur mit Einwilligung ihres gesetzlichen Vertreters gestattet.

Zulässige Nutzung: Unsere Dienste dürfen nicht für illegale, betrügerische oder rechtswidrige Zwecke verwendet werden, einschließlich der Erstellung von Dokumenten, die geltendes Recht umgehen oder Schaden an Dritten verursachen könnten.

Geographische Beschränkung: Dienstleistungen von ClariGlegal werden primär für Kunden mit Sitz in der Schweiz angeboten. Für Kunden in anderen Rechtsordnungen prüfen wir länderspezifische Anforderungen und weisen auf abweichende Regelungen hin.

Kundenkonto

Kontoeröffnung: Für bestimmte Services ist die Erstellung eines Kundenkontos erforderlich. Bei der Registrierung sind korrekte und vollständige Angaben zu machen. ClariGlegal verarbeitet diese Angaben zur Vertragsverwaltung und Authentifizierung.

Aktualität der Angaben: Sie sind verpflichtet, Ihre Kontoinformationen aktuell zu halten. Änderungen Ihrer Kontaktdaten oder rechtlich relevanter Informationen sind uns unverzüglich mitzuteilen.

Sicherheit: Kunden sind für die vertrauliche Aufbewahrung ihrer Zugangsdaten verantwortlich. ClariGlegal empfiehlt die Verwendung sicherer Passwörter und bietet zusätzliche Authentifizierungsmaßnahmen an.

Nichtübertragbarkeit: Konten und Zugangsberechtigungen sind nicht ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von ClariGlegal übertragbar.

Hinweis bei unberechtigtem Zugriff: Bei Verdacht auf Missbrauch oder unbefugten Zugriff ist ClariGlegal unverzüglich zu informieren, damit wir geeignete Schutzmaßnahmen ergreifen können.

Kontosperrung: ClariGlegal behält sich das Recht vor, Konten bei Verstößen gegen diese Bedingungen oder bei Sicherheitsrisiken vorübergehend zu sperren.

Leistungsumfang

Leistungsbeschreibung: ClariGlegal bietet fachliche Beratung und Vorlageerstellung für datenschutzkonforme Datenverarbeitungsvereinbarungen, Verträge und Compliance-Richtlinien an. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag und Leistungsbeschrieb.

Änderungen der Leistung: Anpassungen des Leistungsumfangs sind möglich; wesentliche Änderungen werden wir im Voraus kommunizieren und mit Ihnen abstimmen, soweit diese Ihr Vertragsverhältnis betreffen.

Verfügbarkeit: Wir streben hohe Verfügbarkeit unserer digitalen Dienste an, weisen jedoch darauf hin, dass kurzfristige Wartungsarbeiten oder unvorhergesehene Störungen möglich sind. ClariGlegal informiert über geplante Unterbrüche rechtzeitig.

Verhaltensregeln

Nutzungsregeln: Zur Gewährleistung eines sicheren und rechtmässigen Betriebs sind folgende Verhaltensregeln einzuhalten.

• Bereitstellung wahrheitsgemäßer und vollständiger Informationen bei Vertragsabschluss.
• Kein Einsatz unserer Vorlagen oder Beratungen für rechtswidrige Zwecke.
• Einhaltung von Urheber- und Schutzrechten Dritter.
• Verbot, Sicherheitsmechanismen der Plattform zu umgehen.
• Keine Weitergabe von Zugangsdaten an Unbefugte.
• Respektvoller und sachlicher Umgang mit Mitarbeitenden und Beratern von ClariGlegal.
• Meldung von Sicherheitsvorfällen und Verdachtsfällen unverzüglich an ClariGlegal.

Nutzerinhalte

Nutzerinhalte: Inhalte, die Sie im Rahmen der Dienstleistung bereitstellen (z. B. Vertragsentwürfe, Unternehmensdaten), verbleiben bei Ihnen, soweit nicht anders vereinbart. Die Verarbeitung erfolgt zum Zwecke der Vertragserfüllung.

Eigentum an Inhalten: Sie behalten das Eigentum an Ihren bereitgestellten Daten und Dokumenten. ClariGlegal verarbeitet diese im Rahmen der vereinbarten Leistungen.

Nutzungsrechte: Durch Übermittlung gewähren Sie ClariGlegal eine nicht-exklusive, zweckgebundene Lizenz zur Nutzung der Inhalte, soweit dies zur Erbringung der Dienstleistung erforderlich ist.

Verantwortung: Sie versichern, dass Sie zur Übermittlung der Inhalte befugt sind und dass keine Rechte Dritter dadurch verletzt werden. Sie haften für die Rechtmäßigkeit der bereitgestellten Inhalte.

Entfernung von Inhalten: Auf berechtigte Aufforderung werden wir nicht mehr benötigte oder rechtswidrige Inhalte löschen, sofern dies vertraglich zulässig und technisch möglich ist.

Geistiges Eigentum

Geistiges Eigentum: Sämtliche von ClariGlegal bereitgestellten Vorlagen, Dokumente, Texte und Software unterliegen dem Urheberrecht und sonstigen Schutzrechten von ClariGlegal oder unseren Lizenzgebern. Ohne ausdrückliche Zustimmung dürfen diese nicht vervielfältigt oder weiterverbreitet werden.

• Keine Vervielfältigung oder Verbreitung von geschützten Vorlagen ohne Erlaubnis.
• Keine Decompilierung oder Entschlüsselung von bereitgestellter Software.
• Keine Nutzung markenrechtlich geschützter Inhalte außerhalb der vereinbarten Zwecke.

Bezahlte Leistungen

Bezahlte Leistungen: Für kostenpflichtige Dienste gelten die vereinbarten Preise und Zahlungsbedingungen. Leistungen werden nach Vertrag erbracht und abgerechnet.

Preisgestaltung: Die geltenden Preise sind im jeweiligen Angebot oder Vertrag aufgeführt. Zusätzliche Leistungen, die nicht im Angebot enthalten sind, werden separat berechnet.

Zahlungsmodalitäten: Zahlungen erfolgen nach Vereinbarung per Rechnung, Kreditkarte oder anderen vereinbarten Zahlungsmitteln. Rechnungen sind innerhalb der vereinbarten Frist zu begleichen.

Abonnementdienste: Bei fortlaufenden Leistungen gelten die vertraglich festgelegten Laufzeiten und Kündigungsfristen. Vertragsverlängerungen erfolgen entsprechend der Vereinbarung.

Rückerstattungen: Rückerstattungen werden grundsätzlich nur im Rahmen der vertraglich vereinbarten Regelungen und nach Einzelfallprüfung gewährt. Eine pauschale Rückerstattungspolitik besteht nicht.

Stornierung: Kündigungen und Stornierungen richten sich nach den im Vertrag festgelegten Fristen. Kosten können je nach Zeitpunkt der Stornierung anfallen.

Steuern: Alle angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich anwendbarer Steuern und Abgaben, sofern nicht ausdrücklich anders ausgewiesen.

Preisänderungen: ClariGlegal kann Preise bei Vorliegen sachlicher Gründe anpassen; Kunden werden über Preisänderungen vor deren Wirksamkeit informiert.

Zahlungsverzug: Bei Zahlungsverzug können wir Mahngebühren erheben und Leistungen bis zum Zahlungseingang aussetzen. Weitergehende rechtliche Schritte bleiben vorbehalten.

Haftungsausschluss

Haftungsausschluss: Die von ClariGlegal bereitgestellten Informationen und Vorlagen sind allgemeiner Natur und ersetzen keine individuelle Rechtsberatung im Einzelfall. Für konkrete rechtliche Bewertungen empfehlen wir die Konsultation eines spezialisierten Anwalts.

Haftungsbeschränkung

Haftungsbegrenzung: ClariGlegal haftet nur für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz entstanden sind; die Haftung für indirekte Schäden, entgangenen Vorteil oder Nutzungsausfall ist ausgeschlossen soweit gesetzlich zulässig.

Drittanbieter

Drittanbieter: Dienste Dritter, die zum Einsatz kommen (z. B. Hosting, Zahlungsabwicklung), unterliegen deren Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen. ClariGlegal wählt Dienstleister mit Augenmaß, übernimmt jedoch keine Haftung für deren Handlungen.

Kündigung

Beendigung des Vertrags: Verträge können aus wichtigem Grund oder unter Einhaltung der vertraglich vereinbarten Kündigungsfristen beendet werden. Bei Beendigung sind offene Zahlungen zu begleichen und vertrauliche Informationen zurückzugeben oder zu löschen.

Folgen der Kündigung: Mit Vertragsende enden die Nutzungsrechte an bereitgestellten Inhalten und Vorlagen, sofern nicht vertraglich anderes vereinbart ist. ClariGlegal kann Daten nach Ablauf gesetzlicher Aufbewahrungsfristen löschen.

Datenschutz

Datenschutz: Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung auf ClariGlegal.click. Wir behandeln Kundendaten vertraulich und treffen angemessene organisatorische und technische Schutzmaßnahmen.

Kommunikation

Mitteilungen: Vertragsrelevante Mitteilungen erfolgen vorzugsweise schriftlich per E-Mail oder Post an die im Vertrag angegebenen Adressen. Elektronische Mitteilungen gelten als zugestellt, sofern keine gegenteiligen Nachweise erbracht werden.

Änderungen der Bedingungen

Änderungen der Bedingungen: ClariGlegal kann diese Bedingungen anpassen. Wesentliche Änderungen werden wir rechtzeitig ankündigen; im Übrigen gelten die jeweils aktuellen Bedingungen auf ClariGlegal.click.

Anwendbares Recht

Anwendbares Recht: Auf diese Bedingungen findet schweizerisches Recht Anwendung. Soweit zwingende Bestimmungen anderer Rechtsordnungen einschlägig sind, bleiben diese vorbehalten.

Streitbeilegung

Streitbeilegung: Für Streitigkeiten bemühen wir uns um eine gütliche Einigung. Ist dies nicht möglich, ist für in der Schweiz ansässige Parteien der Gerichtsstand Schaffhausen vereinbart, soweit gesetzlich zulässig.